Moderator: Stephan Rewitzer
Da hast du leider Recht!fairlie009 hat geschrieben:was im Vertrag von Gösing sonst drinsteht und was das geduldige Papier mitunter wert ist, sieht man ein paar Täler weiter westlich
Grüße
peter
"Vertragsbruch"Feistritztaler hat geschrieben:Durch dem Vertrag von Gösing sind die ÖBB gezwungen, 10 1099iger betriebsfähig zu erhalten. Andernfalls wäre es Vertragsbruch!
Dazu ein paar Fußnoten:
), der Bund bzw. die ÖBB durch das Land NÖ auf Vertragserfüllung geklagt worden wären. Mit jenem Vertrag war ja vereinbart worden, dass die ÖBB die Infrastruktur der nö. Schmalspurbahnen (Strecke, Fahrzeuge, Gebäude) im Stand von 2003 erhalten hätten müssen. Dass der Zustand vor sechs Jahren schon nicht mehr wirklich "berauschend" gewesen ist, war jedem ebenso sonnenklar wie die simple Tatsache, dass in den sechs Jahren seither der Zahn der Zeit und die diversen Hochwässer und Stürme ihr "segensreiches Wirken" (Fa. Schütt & Spül) klar für jeden wahrnehmbar entfaltet haben. Und das Land NÖ? Zeitgenossen wie ich, die ein "Talent" für kindische Verschörungstheorien haben, vermögen sich leicht auszumalen, wie ein namhafter Vertreter der ÖBB, ein hochrangiges Tier der nö. Landesregierung und ein Abgesandter des Wettergottes bei ein paar Vierterln Radelbrunner Weins gemütlich beisammensitzen und das Ende der Ybbstalbahn auspackeln ... nö. Landespolitikern über jenen Vertrag "plaudern" (gottseidank/leider keine ÖVP-Politiker) – alle versicherten mir, diesen Vertrag bloß vom "Hörensagen" zu kennen und ihn noch nie in einer Vollversion zu Gesicht bekommen zu haben. Auf meine Nachfragen, ob es sich da vielleicht um einem "Geheimvertrag" mit "Nebenabsprachen" handle, weil ja auch auf der NÖVOG-Homepage die paar dort zitierten Vertrags-Abschnitte seit geraumer Zeit "verschunden" seien, wurden meine Gesprächspartner in aller Regel hellhörig und meinten, sie würden der Sache nachgehen und/oder sich bei mir melden. – Resultat nach einem dreiviertel Jahr: Weder gab's Reaktionen noch wurde ich seither fündig, was den Vertragstext betrifft ... ) heiter stimmt: http://www.noevog.at/ > einfach links unten auf "ERLEBNIS YBBSTALBAHN" klicken und damit Freude haben 
... (Anm.: Die NÖVOG – Niederösterreichische Verkehrsorganisationsges.m.b.H. ist "das Kompetenzzentrum für alle Angelegenheiten des öffentlichen Verkehrs in Niederösterreich"; "Alleiniger Gesellschafter ist das Land Niederösterreich.")Mfg. MartinEs tut uns leid Ihnen mitteilen zu müssen, dass wir Ihrem Ersuchen nicht nachkommen können. Der
gewünschte Vertrag ist zwischen dem Bundesland Niederösterreich und der Bundesrepublik
Österreich geschlossen worden. Die Vertragspartner haben diesen aber bis dato nicht publiziert.
Von Seiten des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie ist eine
Veröffentlichung nicht beabsichtigt. Beachten Sie bitte auch, dass die Gültigkeit des Vertrags nicht
mehr gegeben ist.
Übrigens: Anfragen an andere politische Parteien zum Gösinger Vertrag sind unterwegs. Bin gespannt, was da so (nicht) kommt ...Leider liegt auch uns Grünen dieser Vertrag nicht vor, da derartige Vereinbarungen nicht per Parl. Anfrage für uns zugänglich sind.
Es ist aber davon unabhängig evident, dass bei den Schmalspurbahnen in NÖ nicht nur dieser Vertrag - was auch immer im Detail drinstehen mag -, sondern auch die gesetzlich den ÖBB auferlegte Pflicht zur Erhaltung der Strecken in einem ordnungsgemäß befahrbaren Zustand verletzt wurde. (§ 19 (1) Eisenbahngesetz: "Ein zum Bau und zum Betrieb von Eisenbahnen berechtigtes Eisenbahnunternehmen ist verpflichtet, die Eisenbahn einschließlich der zugehörigen Eisenbahnanlagen, Betriebsmittel und des sonstigen Zugehörs unter Berücksichtigung der Sicherheit, der Ordnung und der Erfordernisse des Betriebes der Eisenbahn und des Verkehrs auf der Eisenbahn zu bauen, zu erhalten, zu ergänzen und nach Maßgabe der Rechtsvorschriften und entsprechend der nach diesem Bundesgesetz erforderlichen Konzessionen, Genehmigungen und Bewilligungen zu betreiben und hat diesbezüglich die notwendigen Vorkehrungen zu treffen.")
Leider sieht das Gesetz für den Fall der Nichteinhaltung von §19 Abs 1 EBG keine Sanktion vor.
Keine Regierungsmehrheit der letzten Jahre war für Änderungen dieses entscheidenden Schwachpunkts zu haben, womit die betreffenden Parteien und die von ihnen gestellten diversen Verkehrsministerinnen und -minister sowie Staatssekretäre direkte Mitverantwortung für den Niedergang beachtlicher Teile des österreichischen Schienennetzes auf sich geladen haben.