Seit gestern sind die Neben- und Schmalspurstrecken der ÖBB ja wieder in den Schlagzeilen der Medien zu finden.
Siehe dazu z.B. http://noe.orf.at/stories/129840!
PeterR hat geschrieben:Seit gestern sind die Neben- und Schmalspurstrecken der ÖBB ja wieder in den Schlagzeilen der Medien zu finden.
Siehe dazu z.B. http://noe.orf.at/stories/129840!
Das ist zur geplanten einstellungswelle ÖBB bei den salzburger nachrichten zu finden
Einstellung leicht gemacht
17.08.2006
Neues Gesetz entzieht den Ländern bei Nebenbahnen das Mitspracherecht
Wien (SN-VeGa). Die Einstellung von Nebenbahnen wird einfach. Das neue Eisenbahngesetz, das Ende Juni beschlossen wurde, macht es möglich. In einer Nacht-und-Nebelaktion wurde ein Paragraf ins Gesetz geschmuggelt, der im Begut-achtungsentwurf nicht enthalten war. Dieser besagt: Die Bahnen können eine Strecke einstellen, wenn diese nicht mehr wirtschaftlich ist. Die Behörde muss die Einstellung auf jeden Fall billigen.
Mit diesem Gesetz, das ab 2008 in Kraft tritt, wurden die Länder entmachtet. Bisher hatten sie ein gesichertes Mitspracherecht. Doch die Anhörung der Ländervertreter ist nun nicht mehr notwendig. Der Einstellungserleichterung wurde bisher allerdings keine Beachtung geschenkt. Als Folge dieser Änderung des Eisenbahngesetzes sind die jüngsten Äußerungen von ÖBB-Chef Martin Huber zu sehen, der fürs Erste elf Nebenbahnen einstellen und durch Busse ersetzen will.
Gegen ihre Entmachtung haben sich die Länder kaum gewehrt. Jetzt - vor den Wahlen - sind empörte Stimmen zu vernehmen. Verkehrsstaatssekretär Helmut Kukacka versteht die "künstliche Aufregung" über die Schließungswelle nicht. Im selben Atemzug verspricht der Oberösterreicher, dass die Strecke Ried - Attnang nicht eingestellt werde. Er gibt zu, dass die Länder ihr Veto-Recht eingebüßt hätten. Das stört ihn aber nicht, denn er ist der festen Überzeugung, dass durch den erzwungenen Umstieg von Bahn auf Bus das Verkehrsangebot für die Kunden attraktiver werde.
Mehr Glück haben jene sieben Strecken, welche die ÖBB an neue Betreiber übergeben will. Die Devise dabei: So rasch und so günstig wie möglich.
Ein Beispiel ist die Pinzgaubahn zwischen Zell am See und Krimml. Die Verhandlungen zwischen ÖBB und Salzburg sollen laut Robert Haimerl, Sprecher des stv. Landeshauptmanns Wilfried Haslauer, im Herbst abgeschlossen werden. Der Plan sieht vor, dass die Pinzgaubahn unter dem Namen "Nationalpark-Bahn" von einem privaten Betreiber - im Gespräch ist die Salzburg AG - übernommen wird.
Die ÖBB bleiben weiterhin für die Erhaltung der Schienen verantwortlich, Land und Bund tragen die Kosten des Betriebs. Haslauer hofft, dass die nach dem Hochwasser wiederhergestellte Verbindung eine Entlastung für die täglich verstopfte Bundesstraße wird.
, und Du warst net do! 